AGB und Widerrufsbelehrung
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Hapke Media (Agentur), Pfarrer-From-Str. 11, 93491 Stamsried und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Agentur nicht an, es sei denn, Hapke Media hätte zuvor ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Alle Angebote von Hapke Media sind freibleibend.
2. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch Hapke Media zustande.
3. Bei Verträgen mit Drittanbietern, z. B. Sponsoren, gelten deren AGB.
§ 3 Lieferung und Gefahrenübergang
1. Angaben zum Liefertermin sind seitens von Hapke Media unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich und schriftlich ein konkreter Liefertermin vereinbart.
2. Bei Liefer- oder Leistungsverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die Hapke Media bei Vertragsschluss nicht bekannt waren oder nicht vom Hapke Media zu vertreten sind (wie z. B. höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer oder sonstige nicht vom Hapke Media zu vertretende Hindernisse) verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Verhinderung. Hapke Media informiert den Kunden umgehend über die Verhinderung. Jeder Vertragspartei steht nach 12 Wochen Verhinderungsdauer das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits empfangene Leistungen sowie gezogene Nutzungen sind in diesem Fall unverzüglich zurückzugewähren.
3. Eine Schadenersatzpflicht für nicht von Hapke Media verschuldete oder nicht zu vertretende Liefer- oder Leistungsverzögerungen ist ausgeschlossen.
4. Hapke Media ist zu Teilleistungen berechtigt. Teilleistungen werden dem Kunden sofort in Rechnung gestellt.
§ 4 Gewährleistung
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Im Falle der Nacherfüllung ist Hapke Media nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs im Sinne des § 474 BGB erfolgt die Art der Nacherfüllung nach Wahl des Kunden. Die Ersatzlieferung erfolgt erst, nachdem die zunächst gelieferte Ware an Hapke Media zurückgesandt wurde und dort eingegangen ist.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Preise, Zahlungsverzug
1. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf das auf der Rechnung angegebene Konto von Hapke Media geleistet werden.
2. Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen USt. Liefer- und Versandkosten fallen beim Versand innerhalb Deutschlands nicht an. Für Lieferungen ins Ausland erhebt Hapke Media eine Pauschale in Höhe von bis zu 20,00 € für Porto und Versand. Außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren hinzukommen.
3. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Hapke Media berechtigt, Verzugszinsen auf den offenen Rechnungsbetrag gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen.
4. Für Mahnungen erhebt Hapke Media Mahngebühren in Höhe von 5,00 € pro Mahnung. Falls Hapke Media ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Hapke Media berechtigt, diesen geltend zu machen. Dem Kunden steht es frei, den Gegenbeweis zu führen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Hapke Media behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, sämtlicher Nebenkosten und etwaiger Nebenforderungen vor.
2. Bis zur vollständigen Bezahlung ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferte Ware weiterzuveräußern, zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu vermieten oder ins Ausland zu verbringen. Etwas anderes gilt nur bei vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Hapke Media.
§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Hapke Media haftet dem Kunden nicht für entstandene Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Dies gilt nicht, soweit Hapke Media den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, Personenschäden entstanden sind bzw. wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen kann.
2. Soweit die Haftung von Hapke Media ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Hapke Media.
3. Soweit Hapke Media eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Es steht dem Kunden frei, einen höheren Schaden nachzuweisen.
§ 8 Nutzung von Inhalten von Hapke Media
1. Alle Inhalte der Online-Services – und Publikationen von Hapke Media sind urheberrechtlich geschützt. Kein Teil der abrufbaren Inhalte darf ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Einwilligung von Hapke Media reproduziert, gedruckt, übersetzt, in digitaler Form weiterverarbeitet, in Archive übernommen oder Dritten unter einer fremden URL zugänglich gemacht werden.
Die Speicherung in Retrieval-Systemen sowie durch Suchmaschinen ist nur soweit zulässig, als lediglich ein Index gebildet wird, der Abruf der Inhalte jedoch in jedem Einzelfall durch Verweis via Link direkt auf die Ursprungs-URL auf den jeweiligen WWW-Server von Hapke Media erfolgt. Das Zueigenmachen von Inhalten durch Darstellung innerhalb eines “Frameset” und andere Methoden der Wiedergabe, die den Leser über den Ursprung der Inhalte im Unklaren lassen oder diesen verschleiern, oder die originale Darstellungsform verändern, sind ebenfalls nicht zulässig.
2. Zur Nutzung freigegebene Inhalte sind als solche explizit gekennzeichnet. Die jeweiligen Nutzungsbedingungen sind zu beachten.
3. Bei der nicht genehmigten Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material wird eine Vertragsstrafe fällig. Sie beträgt bei Textbeiträgen 100 Prozent des üblichen Nutzungshonorars, bei audiovisuellem Material 500 Prozent des üblichen Nutzungshonorars. Die Zahlung der Vertragsstrafe befreit nicht von der Pflicht zur Zahlung des Honorars.
4. Bei unterlassenem oder falschem Bild-, Autoren- oder Quellennachweis fällt eine Vertragsstrafe von 100 Prozent des Honorars an.
§ 9 Mitgliedschaft auf exklusivtext.de/Insider-Status
1. Die Mitgliedschaft auf exklusivetext.de beginnt am Tag, der auf der Auftragsbestätigung vermerkt ist, bei Sofortzahlung, z. B. per Paypal, frühestens am Tag der Auftragsbestätigung. Sie gilt grundsätzlich für ein Jahr. Die Mitgliedschaft verlängert sich nicht automatisch um ein weiteres Jahr.
2. Die Freischaltung des Kundenaccounts erfolgt, sobald der Rechnungsbetrag für die Mitgliedschaft auf dem Konto von Hapke Media eingegangen ist. Von der Bestellung der Mitgliedschaft durch den Kunden bis zur Freischaltung seines Accounts befindet sich der Kunde nicht im Insider-Status, sondern in der Warteschleife (pending) und hat keinen Zugriff auf die Mitglieder-Inhalte und -Leistungen auf exklusivtext.de.
3. Der jeweils gültige Preis der Mitgliedschaft ist stets für ein Jahr im Voraus zu bezahlen. Hapke Media ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, den Zugang zu den Inhalten und Leistungen von exklusivtext.de bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Die Verpflichtung zur Zahlung der Mitgliedschaft bleibt davon unberührt.
3. Die Mitgliedschaft berechtigt den Kunden zur persönlichen Nutzung seines Accounts. Die Weitergabe der dem Kunden überlassenen Zugangsdaten ist nur insoweit gestattet, als keine gleichzeitige Nutzung der Zugangsdaten erfolgt. Gibt der Kunde seine Zugangsdaten unberechtigt an Dritte weiter, haftet er persönlich und vollumfänglich für alle eventuell von diesen Dritten verursachten Kosten und Schäden.
4. Hapke Media ist berechtigt, das Leistungsangebot auf exklusivtext.de jederzeit zu verändern, auszubauen oder Einzelleistungen aus dem Angebot zu nehmen, soweit die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Hapke Media für den Kunden zumutbar ist. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nur für den Fall einer grundlegenden inhaltlichen Neuausrichtung des redaktionellen Gesamtangebotes sowie in den gesetzlichen Fällen.
§ 10 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.
2. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche zwischen Hapke Media und dem Kunden ist Stamsried.
3. Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, wird Cham als ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand bestimmt.
§ 11 Schriftformklausel
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen der Schriftform.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Für den Fall der Unwirksamkeit einer der Klauseln verpflichten sich die Parteien, eine Klausel zu vereinbaren, die dem, mit der unwirksamen, nichtigen oder lückenhaften Klausel angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt und gesetzlich zulässig ist.
§ 12 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die gelieferte Ware darf nicht zu Recherchezwecken verwendet und auch nicht publiziert werden.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hapke Media
Pfarrer-From-Str. 11
93491 Stamsried
Fax +49 9466 911944
E-Mail: shop (AT) hapke-media (DOT) com
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr von Hapke Media. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ramona Hapke
exklusivtext.de
Stand: 20.09.2011